Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen
Ali Makhloufi (PraxisFlat)
Bergiusstr. 7, 40880 Ratingen
E-Mail: info@praxisflat.de
– nachfolgend „Anbieter" genannt –
und dem jeweiligen Auftraggeber – nachfolgend „Kunde" genannt – über die Erbringung von Website-Erstellungs- und Betreuungsleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Ausschließlich B2B: PraxisFlat richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Freiberufler und juristische Personen im Sinne des § 14 BGB. Vertragsschlüsse mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB sind ausgeschlossen. Ein Widerrufsrecht besteht daher nicht.
Der Anbieter erbringt folgende Leistungen im Rahmen eines monatlichen Servicepakets:
- Erstellung, Gestaltung und Einrichtung einer professionellen Praxiswebsite
- Hosting der Website auf Servern in Deutschland
- Laufende technische Betreuung, Wartung und Aktualisierungen
- Inhaltliche Pflege gemäß dem gebuchten Paket
- SSL-Verschlüsselung und regelmäßige Datensicherung
- Einrichtung von Impressum und DSGVO-Grundsetup
Der genaue Leistungsumfang richtet sich nach dem vom Kunden gewählten Paket (Starter, Professional oder Premium) gemäß der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf praxisflat.de.
Ein Vertrag kommt zustande durch:
- Übermittlung des ausgefüllten Website-Briefings durch den Kunden, und
- schriftliche Auftragsbestätigung durch den Anbieter per E-Mail
Der Anbieter ist berechtigt, einen Auftrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Mindestlaufzeit: 6 Monate
Der Vertrag hat eine Mindestlaufzeit von 6 Monaten ab Vertragsschluss. Nach Ablauf der Mindestlaufzeit verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils einen Monat, sofern er nicht fristgerecht gekündigt wird.
Kündigungsfrist
Die Kündigung ist mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende möglich, erstmals jedoch zum Ende der Mindestlaufzeit von 6 Monaten. Die Kündigung bedarf der Textform (E-Mail an info@praxisflat.de genügt).
Außerordentliche Kündigung
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Mahnung mit mehr als zwei Monatsbeiträgen in Verzug ist.
Folgen der Kündigung
Mit Wirksamkeit der Kündigung wird die Website des Kunden vom Server des Anbieters entfernt und ist nicht mehr öffentlich zugänglich. Eine Pflicht zur Herausgabe des Quellcodes oder der Website-Dateien besteht nicht.
Kundeneigene Domain
Bringt der Kunde eine eigene Domain mit, bleibt diese sein Eigentum. Bei Vertragsende zeigt die Domain ins Leere; der Anbieter hat keinen Einfluss auf die weitere Verwendung der Domain.
Vom Anbieter registrierte Domain
Registriert der Anbieter im Auftrag des Kunden eine Domain, so übernimmt der Anbieter die Kosten für die Erstregistrierung. Die Domain wird wirtschaftlich im Interesse des Kunden gehalten.
Domain-Übertragung bei Kündigung:
Der Kunde hat das Recht, die vom Anbieter registrierte Domain nach Vertragsende auf sich übertragen zu lassen. Die Übertragung erfolgt gegen eine Aufwandspauschale von € 59,– (netto). Der Anbieter stellt den erforderlichen Auth-Code innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang zur Verfügung.
Verbleibende Registrierungskosten werden anteilig weiterberechnet, sofern der Anbieter diese bereits vorausbezahlt hat.
Monatliche Servicegebühr
Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Paket und ist monatlich im Voraus fällig. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt.
Fälligkeit & Zahlungsverzug
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt:
- Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen
- Die Website nach schriftlicher Mahnung vorübergehend zu deaktivieren
- Bei Rückstand von mehr als 2 Monaten den Vertrag außerordentlich zu kündigen
Preisanpassungen
Der Anbieter ist berechtigt, die Preise mit einer Ankündigungsfrist von 6 Wochen anzupassen. Dem Kunden steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zu, das innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe ausgeübt werden muss.
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Erstellung und Pflege der Website erforderlichen Informationen, Texte, Bilder und Materialien rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde stellt sicher, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind und keine gesetzlichen Vorschriften verletzen. Er stellt den Anbieter von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.
Verzögerungen in der Leistungserbringung, die auf unvollständige oder verspätete Mitwirkung des Kunden zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
Alle vom Anbieter erstellten Designs, Layouts, Grafiken und Codes bleiben geistiges Eigentum des Anbieters. Dem Kunden wird für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht eingeräumt.
Mit Beendigung des Vertrages erlischt dieses Nutzungsrecht. Eine Kopie, Weitergabe oder Weiterverwendung der Website-Dateien durch den Kunden oder Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vertragstypisch vorhersehbaren Schadens.
Der Anbieter übernimmt keine Haftung für:
- Ausfälle durch höhere Gewalt oder Störungen beim Hosting-Anbieter
- Inhalte auf verlinkten externen Websites
- Schäden durch vom Kunden bereitgestellte fehlerhafte Inhalte
- Umsatzeinbußen des Kunden durch temporäre Website-Ausfälle
Die Verfügbarkeit der Website wird mit einem Jahresdurchschnitt von 99 % angestrebt, Wartungszeiten ausgenommen. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung des Anbieters, abrufbar unter praxisflat.de/datenschutz.
Soweit der Anbieter im Rahmen der Vertragserfüllung personenbezogene Daten der Patienten des Kunden verarbeitet, ist gegebenenfalls ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO abzuschließen. Der Anbieter stellt auf Anfrage einen AVV zur Verfügung.
Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gerichtsstand
Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters (Ratingen).
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Textform
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages sowie dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Formerfordernisses.